Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Onery International GmbH ("Verkäufer") und ihren Kunden ("Käufer"). Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.
3. Preise und Zahlung
Preise verstehen sich in EUR netto ab Werk Stuttgart, zuzüglich Mehrwertsteuer, Verpackung und Versand. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4. Lieferung
Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.
6. Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche des Käufers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung. Bei gebrauchten Maschinen sind Sachmängelansprüche im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
7. Haftung
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In letzterem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt – einschließlich Streik, Aussperrung, Krieg, Pandemien, behördlicher Maßnahmen und Störungen der Lieferketten – befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Lieferpflicht. Dauert die Störung länger als drei Monate an, sind beide Parteien zum Rücktritt berechtigt.
9. Exportkontrolle
Der Käufer hat die jeweils geltenden Exportkontroll- und Sanktionsvorschriften der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland sowie gegebenenfalls der Vereinigten Staaten einzuhalten. Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass ihr keine Hindernisse aufgrund solcher Vorschriften entgegenstehen.
10. Unternehmerkunden
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher besteht daher nicht.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Stuttgart. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
Hinweis: Standard-AGB-Vorlage. Bitte durch einen deutschen Anwalt prüfen und anpassen lassen.